In den letzten Wochen wurde viel über die Abschaffung der 500 EUR Scheine – und damit auch gleich über die Abschaffung des Bargeldes diskutiert. Die ÖVP und auch FPÖ wollen gar das Bargeld in die Verfassung schreiben.Bargeld ist aber nur eine Bezahltechnologie...
Viele können sich vielleicht noch an das geniale Video erinnern, wo der US Comedian John Oliver in seiner Last Week Tonight show die Netzneutralität erklärt hat. Das Video war so genial, dass viele vermuten dass es einen erheblichen Einfluss auf die Entscheidung...
Das Informationsfreiheitsgesetz in Großbritannien soll nach Plänen der Regierung geschliffen werden. Der Grund: Es funktioniert zu gut. Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair ist kein großer Fan des Freedom of Information Act (FOIA), den er 2005 selbst mit...
Nach schwierigen Verhandlungen haben sich die EU und USA auf eine Nachfolgeregelung Privacy Shield für die vom EuGH Safe Harbour Regelung geeinigt. Safe Harbour war eine Vereinbarung zwischen EU und USA wonach Unternehmen die sich verpflichten die Safe Harbour Regeln...
Justizminister Brandstetter will Skype abhören Justizminister Brandstetter (ÖVP) lässt in einem Interview mit der Presse aufhorchen. Die Abhörbefugnisse der Polizei und die neuen Befugnisse des Staatsschutzgesetzes das letzte Woche im Parlament mit Stimmen der ÖVP und...
Sonja Steßl wird Staatssekretärin für Digitales Weitgehend unbemerkt haben wir diese Woche eine Staatssekretärin für Digitales bekommen. Am 26.1. wurde Magistra Sonja Steßl zusätzlich zu ihrem Aufgabenbereich als Staatssekreätrin für Verwaltung und öffentlichen Dienst...
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