Eine am Dienstagabend im Nationalrat mit Koalitionsmehrheit beschlossene Novelle des Urheberrechts bringt eine Speichermediensteuer (Festplattensteuer ) mit sich. Diese ist künftig etwa beim Kauf von USB- Sticks, Festplatten und Smartphones fällig. Etwa sechs Prozent...
Die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ wollen offensichtlich das Urheberrecht durchpeitschen. Nicht nur dass man eine 10 Tägige Begutachtungsfrist gesetzt hatte die am Freitag endet – hat man dann das Gesetz dann am darauffolgenden Dienstag (1 Werktag dazwischen) im...
Der Ministerrat hat heute die Festplattenabgabe beschlossen. Das Leistungsschutzrecht wird jedoch vorerst nicht kommen. Fraglich ist, ob die Regierung überhaupt Zeit hatte die Stellungnahmen zur Urheberrechtsnovelle in der kurzen Zeit überhaupt zu lesen. Die Frist zur...
Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle 2015 Die Digital Society hat heute Ihre Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle abgegeben. Die Begutachtungsfrist war mit 10 Tagen recht knapp bemessen (vor allem da in den 10 Tagen auch ein Feiertag, ein Fenstertag und ein...
Leistungsschutzrecht Die neue Urheberrechtsreform beinhaltet auch das Leistungsschutzrecht, dass es in Deutschland bereits eine weile gibt (und das dort auch nicht funktioniert). Worum geht’s dabei? Die Zeitungen wollen von den Suchmaschinenherstellern (Google)...
Learnings aus dem Urheberrecht Es gibt einige mögliche Learnings aus dem Urheberrecht, die man als Konsument aus dem neuen Urheberrecht ziehen könnte und vielleicht auch sollte … Wie sollte ich in Zukunft Elektronikartikel einkaufen – und was sollte ich...
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